Tit for tat

31.08.2016 Krise & Wandel von Thomas Stein

Volkswagen zahlt im Dieselskandal in den USA zur Wiedergutmachung bis zu 14,7 Milliarden Dollar. Apple soll bis zu 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlen. Die Summen sind umgerechnet nahezu identisch. Zahlt die EU hier also mit gleicher Münze heim oder geht es doch – unabhängig voneinander – jeweils um Recht und Gerechtigkeit? Wie auch immer, auf Sympathie der oder gar Unterstützung durch Kunden und Öffentlichkeit dürfen beide Unternehmen kaum hoffen.

Es wirkt wie eine „tit for tat“-Strategie. Der größte europäische Auto-Konzern wird in den USA voraussichtlich eine gigantische Strafe zahlen müssen. Kurze Zeit später führt die EU das US-amerikanische Unternehmen in Sachen illegaler Steuervergünstigungen vor. Die Reaktion der USA lässt nicht lange auf sich warten. Eine unverhohlene Drohung des US-Finanzministeriums an die EU-Kommission folgt. Wenige Tage später erklärt Sigmar Gabriel die TTIP-Verhandlungen für gescheitert. Inwieweit die Ereignisse tatsächlich miteinander in Verbindung stehen, wird, bis auf die Drohung des US-Finanzministeriums, voraussichtlich nie zweifelsfrei geklärt werden können. Die Reputation der beteiligten Unternehmen nimmt aber in jedem Fall Schaden. „Zu Recht“ dürften die meisten Beobachter denken. Denn beide Unternehmen haben nach öffentlicher Meinung unethisch gehandelt.

Volkswagen und Apple sind nicht die einzigen Unternehmen, die sich entweder durch Abgas- oder Steuertricks, wenn nicht illegal, dann zumindest illegitim verhalten haben. Natürlich sind derlei Tricks justitiabel. Das US-Justizministerium und die EU-Kommission erfüllen – gewollt oder ungewollt – bei der Rechtsverfolgung aber Interessen, die über die rechtliche Bestrafung hinausgehen. So ist es im Sinne der US-Autoindustrie, einen der weltgrößten Autokonzerne außerhalb der USA zu schwächen. Gerade jetzt, wenn Investitionen in Milliardenhöhe in den Elektroantrieb notwendig sind. Die Europäer haben wiederum angesichts klammer Kassen ein großes Interesse daran, Geld aus frischen Quellen zu schöpfen. Als Spielball müssen sich die Unternehmen dabei treten lassen – und den finanziellen wie auch den Reputationsschaden in Folge ihres Fehlverhaltens minimieren.

# Volkswagen # Apple # ttip # EU

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